GDI in den Kommunen
Bedeutung kommunaler Daten
Geodaten sind eine unverzichtbare Arbeitsgrundlage der Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt. Sie werden in nahezu allen Bereichen der kommunalen Selbstverwaltung erhoben, verarbeitet und veröffentlicht. Der diesen Geodaten innewohnende Mehrwert stellt eine große Chance für alle Kommunen dar und versetzt sie in die Lage, aktiver Teil der Geodateninfrastruktur auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene zu sein. Basierend auf der INSPIRE-Richtlinie ist daher eine Befassung der Kommunen mit dem Thema Geodateninfrastruktur von immer größer werdender Bedeutung. Geodaten und deren Auswertung bilden für eine Vielzahl kommunaler Aufgaben einen wesentlichen Baustein zur Unterstützung von politischen und verwaltungsinternen Entscheidungen. Die bewusste Nutzung und Anwendung dieser Geodaten ermöglicht hier eine effiziente Aufgabenwahrnehmung. Durch Vernetzung separat betriebener Datenquellen können diese darüber hinaus nicht nur verwaltungsintern, sondern auch für die Wirtschaft, Wissenschaft und Bürger gebündelt vorgehalten und von diesen genutzt werden.
Bauleitpläne in Sachsen-Anhalt
Am 13.05.2017 ist das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt in Kraft getreten. Gegenstand dieses Gesetzes ist u.a. die Änderung des Baugesetzbuches (BauGB) hinsichtlich des Aufstellungsverfahrens von Bauleitplänen. Mit der Neufassung des BauGB ist der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung der Entwürfe der Bauleitpläne zusätzlich in das Internet einzustellen und über ein zentrales Internetportal des Landes zugänglich zu machen (§ 4a Abs. 4 BauGB). Darüber hinaus sollen auch wirksame bzw. in Kraft getretene Bauleitpläne mit der jeweiligen Begründung und der zusammenfassenden Erklärung auf diese Weise veröffentlicht werden (§ 6a Abs. 2 BauGB und § 10a Abs. 2 BauGB).
Auf Grundlage dieser gesetzlichen Anforderungen sind aus einer Anwendung die Startseiten von kommunalen Portalen sowie Links zu den Internetseiten der Bauleitplanung aufrufbar.
Außerdem sind die Internetseiten der Kommunen, in denen die Bauleitpläne eingestellt sind, im Metadateninformationssystem des Landes (MIS-LSA) erfasst.
Unterstützung der Kommunen beim Aufbau einer einheitlichen Geodateninfrastruktur
Um die Bereitstellung kommunaler Geodatenressourcen zu unterstützen und wichtige Informationen für den fachübergreifenden Datenaustausch bzw. die fachübergreifende Datennutzung zur Verfügung zu stellen, wurden Handlungsempfehlungen für kommunale Geodaten haltende Stellen entwickelt. Diese entstanden in Zusammenarbeit von Landes- und Kommunalvertretern. Sie zeigen verschiedene Ansätze beim Aufbau von eigenen kommunalen Geoportalen und deren Vernetzung mit anderen sowie die Mehrwerte INSPIRE-Themen-relevanter Geodaten für die Kommunen auf.
Die Handlungsempfehlung "Mehrwerte INSPIRE-Themen-relevanter Geodaten" erläutert, unter Berücksichtigung der Aspekte der Geodateninfrastruktur in Sachsen-Anhalt, die Mehrwerte der Bereitstellung interoperabler Geodaten. Die Verfügbarkeit standardisierter Geoinformationen ist nicht nur für die Verwaltung sondern auch für Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und nicht zuletzt die Bürger von entscheidender Bedeutung. Zum einen wird die Nachhaltigkeit von Investitionen gesichert, zum anderen werden Synergien über Verwaltungsebenen hinweg geschaffen.
Im Ergebnis der Arbeit wurde eine Vielzahl von Geodaten ermittelt, die von den Kommunen des Landes erhoben werden und die im Rahmen einer gemeinsamen europäischen Umweltpolitik von besonderer Bedeutung sind.
Inwieweit die Nutzung zusätzlicher Synergien mit der Bereitstellung der im o. g. Dokument identifizierten Geodaten über Web-Dienste und Geoportale einhergeht und welcher potentielle Nutzen sich ergeben würde, beschreibt die Handlungsempfehlung "Aufbau und Vernetzung kommunaler Geoportale". Basierend auf den Nutzeranforderungen und den vorhandenen Ressourcen werden die wesentlichen Komponenten eines Geoportals sowie die technischen Umsetzungsmöglichkeiten erläutert. Dabei wird unter Berücksichtigung internationaler Normen und Standards, der Barrierefreiheit und des Datenschutzes u. a. auf Aspekte wie die Visualisierung raumbezogener Daten, die Verschneidung von Geodatensätzen bis hin zur Option der aktiven Online-Beteiligung eingegangen.
Je mehr interoperable Geodaten verfügbar und über vernetzte Geoportale verknüpfbar sind, desto größer ist der Mehrwerteffekt für alle beteiligten Stellen.
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